Ihr Malerbetrieb in Berlin mit Meisterhand

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Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Letzi Malereibetrieb GmbH
Landsberger Allee 394
12629 Berlin

Vertreten durch:
Hazdret Zeciri (Geschäftsführer)

Kontakt:
Telefon: 0176 30654060
E-Mail: letzi.gmbh@gmail.com

Handelsregister:
Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Handelsregisternummer: 37/418/50596

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE333180611

Steuernummer:
37/418/50596

Präqualifikation:
PQ-VOB: 101.163440
(Präqualifiziertes Unternehmen für die öffentliche Hand)

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Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Hazdret Zeciri
Landsberger Allee 394
12629 Berlin

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EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

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Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

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Dieses Impressum gilt auch für unsere Präsenzen in sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram, LinkedIn etc.

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Datenschutzerklärung

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf dieser Website
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur Verantwortlichen Stelle“ in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in unser Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten werden zur Bearbeitung Ihrer Anfragen verarbeitet.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

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2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Letzi Malereibetrieb GmbH
Landsberger Allee 394
12629 Berlin

Vertreten durch: Hazdret Zeciri (Geschäftsführer)

Telefon: 0176 30654060
E-Mail: letzi.gmbh@gmail.com

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Speicherdauer
Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.

Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung auf dieser Website
Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

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3. Datenerfassung auf dieser Website

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• Verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse (in anonymisierter Form)
• Übertragene Datenmenge
• Meldung über erfolgreichen Abruf

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Die Server-Log-Files werden für maximal 14 Tage gespeichert und anschließend gelöscht. Eine darüberhinausgehende Speicherung erfolgt nur, wenn dies zu Beweiszwecken erforderlich ist (z.B. bei einem sicherheitsrelevanten Vorfall). In diesem Fall werden die Daten bis zur endgültigen Klärung des Vorfalls aufbewahrt.

Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Folgende Daten werden beim Absenden des Kontaktformulars erhoben:

• Name
• E-Mail-Adresse
• Telefon (optional)
• Ihre Nachricht
• Datum und Uhrzeit der Anfrage

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), sofern diese abgefragt wurde.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Terminanfrage / Angebotsanfrage
Sofern Sie über unsere Website eine Termin- oder Angebotsanfrage stellen, werden die von Ihnen eingegebenen Daten (Name, E-Mail, Telefon, gewünschte Leistung, Nachricht) zur Bearbeitung und Abwicklung der Anfrage verarbeitet. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Erfüllung eines Vertrags oder Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen).

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4. Plugins und Tools

Google Fonts
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten sogenannte Google Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu Servern von Google findet dabei nicht statt.

Font Awesome
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten und Symbolen Font Awesome. Die Schriftarten und Symbole sind lokal installiert. Eine Verbindung zu Servern von Drittanbietern findet dabei nicht statt.

Einsatz von Formspree
Für den Versand der Kontaktformular-Nachrichten nutzen wir den Dienst Formspree (Formspree Inc., USA). Wenn Sie das Kontaktformular absenden, werden Ihre Daten an Formspree übermittelt und von dort per E-Mail an uns weitergeleitet. Formspree verarbeitet die Daten als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO. Mit Formspree wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, der den Schutz Ihrer Daten sicherstellt. Die Übermittlung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Formspree: https://formspree.io/legal/privacy-policy/

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5. Eigene Dienstleistungen

Datenverarbeitung zur Auftragsabwicklung
Die von Ihnen im Rahmen einer Auftragserteilung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Kontaktdaten, ggf. Zahlungsdaten) werden zum Zwecke der Auftragsabwicklung verarbeitet. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Wir geben Ihre Daten an Dritte nur weiter, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z.B. an Lieferanten von Materialien oder Subunternehmer). Eine darüberhinausgehende Weitergabe erfolgt nicht bzw. nur, wenn Sie ausdrücklich eingewilligt haben.

Aufbewahrungsfristen
Nach abgeschlossener Auftragsabwicklung werden Ihre Daten für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (insbesondere steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen von 6 bis 10 Jahren) aufbewahrt und anschließend gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung eingewilligt haben.

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6. Ihre Rechte im Detail

Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Wenn dies der Fall ist, haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen.

Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
Sie haben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist.

Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln.

Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die zuständige Aufsichtsbehörde für Berlin ist:
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Alt-Moabit 59-61
10559 Berlin
Telefon: 030 13889-0
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de

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Stand: März 2026

Letzi Malereibetrieb GmbH – Hazdret Zeciri (Geschäftsführer)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Letzi Malereibetrieb GmbH
Landsberger Allee 394, 12629 Berlin
Vertreten durch: Hazdret Zeciri (Geschäftsführer)
Handelsregister: 37/418/50596, Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
USt-ID: DE333180611

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§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Letzi Malereibetrieb GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt) gegenüber dem Auftraggeber (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt). Sie gelten insbesondere für Maler-, Lackier-, Tapezier- und Renovierungsarbeiten sowie für Fassadensanierungen und Ausbauleistungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit demselben Auftraggeber, ohne dass der Auftragnehmer in jedem Einzelfall erneut auf sie hinweisen müsste.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

(2) Mit der Bestellung der Leistungen (Auftragserteilung) durch den Auftraggeber kommt ein verbindlicher Antrag zustande. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch tatsächliche Durchführung der Arbeiten zustande.

(3) Für den Umfang der Leistung ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers maßgeblich. Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 3 Leistungsumfang, Leistungsänderungen

(1) Der Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung sowie den anerkannten Regeln der Technik.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, notwendige Änderungen der Leistung vorzunehmen, soweit sie den Gesamtzweck des Vertrages nicht wesentlich verändern und für den Auftraggeber zumutbar sind.

(3) Vom Auftraggeber gewünschte Leistungsänderungen oder -erweiterungen bedürfen der Schriftform. Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber hierfür ein gesondertes Angebot unterbreiten. Werden Leistungen ohne schriftliche Vereinbarung geändert oder erweitert, gilt hierfür die vereinbarte Vergütung entsprechend.

(4) Nicht im Vertrag enthaltene Leistungen (Nachtragsleistungen) werden gesondert berechnet.

§ 4 Pflichten des Auftraggebers, Mitwirkung

(1) Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer den Arbeitsbereich zum vereinbarten Beginn der Arbeiten zugänglich zu machen und für eine ausreichende Beleuchtung, Beheizung und Belüftung der Arbeitsräume zu sorgen.

(2) Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen Bedingungen erfüllt sind. Dazu gehören insbesondere:

• Freiräumen der Arbeitsbereiche von Möbeln und sonstigen Gegenständen,
• Bereitstellung von Wasser- und Stromanschluss auf eigene Kosten,
• Abdeckung von nicht zu bearbeitenden Flächen und Gegenständen, soweit dies erforderlich ist.

(3) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach und verzögert sich hierdurch die Ausführung, ist der Auftragnehmer berechtigt, eine angemessene Verlängerung der Ausführungsfristen sowie Ersatz der hierdurch entstehenden Mehrkosten zu verlangen.

(4) Vom Auftraggeber beigestellte Materialien sind auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers rechtzeitig und in einwandfreier Qualität zur Verfügung zu stellen. Der Auftragnehmer haftet nicht für Mängel des vom Auftraggeber beigestellten Materials.

§ 5 Ausführungsfristen, Termine

(1) Die vom Auftragnehmer genannten Ausführungsfristen und Termine sind voraussichtliche Angaben, sofern nicht ein fester Termin schriftlich verbindlich zugesagt wurde.

(2) Beginn und Dauer der Ausführung können sich durch höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen, verzögerte Materiallieferungen, Verschulden des Auftraggebers oder andere vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verschieben oder verlängern. In diesen Fällen verschieben sich die Fristen angemessen, ohne dass der Auftraggeber hieraus Rechte herleiten kann.

(3) Gerät der Auftragnehmer in Verzug, ist die Haftung auf den nachweislich entstandenen Schaden begrenzt, sofern dieser nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Weitere gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Vergütung, Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise als Festpreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe.

(2) Erfolgt die Abrechnung nach Aufwand (Stundenlohn), werden die tatsächlich angefallenen Arbeitsstunden sowie Material- und Fahrtkosten gesondert berechnet. Die jeweils gültigen Stundensätze werden dem Auftraggeber vor Beginn der Arbeiten mitgeteilt.

(3) Der Werklohn ist nach Rechnungsstellung und Abnahme der Leistung fällig. Teilzahlungen können vereinbart werden. Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

(4) Der Auftraggeber kommt bereits mit Überschreitung des Zahlungsziels in Verzug. Während des Verzugs sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf demselben Vertragsverhältnis.

§ 7 Abnahme

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die fertiggestellte Leistung unverzüglich abzunehmen, sobald der Auftragnehmer sie ihm zur Abnahme anbietet.

(2) Die Abnahme kann auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen, insbesondere durch Nutzung der Leistung oder Restzahlung ohne Vorbehalt.

(3) Mit der Abnahme gehen die Gefahr des zufälligen Untergangs und die Verantwortung für die ordnungsgemäße Erhaltung der Leistung auf den Auftraggeber über.

(4) Bei versteckten Mängeln, die bei der Abnahme nicht erkennbar waren, gilt die Abnahme nicht für diese Mängel.

§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)

(1) Der Auftragnehmer haftet für Mängel der Leistung nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 634 ff. BGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Neubauten und wesentlichen Umbauten 5 Jahre, bei sonstigen Leistungen 2 Jahre, jeweils beginnend mit der Abnahme. Abweichende gesetzliche Fristen (z.B. bei grober Fahrlässigkeit) bleiben unberührt.

(3) Der Auftraggeber hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung dieser Mängel ausgeschlossen.

(4) Im Falle eines Mangels ist der Auftragnehmer zunächst berechtigt, nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Neuerbringung der Leistung zu leisten. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt verlangen sowie Schadensersatz nach Maßgabe von Absatz 5 fordern.

(5) Schadensersatzansprüche des Auftraggebers bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

(6) Die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen der Haftungsausschlüsse trägt der Auftragnehmer.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die vom Auftragnehmer gelieferten Materialien und eingebauten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Auftragnehmers.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und ausreichend zum Neuwert zu versichern. Er hat dem Auftragnehmer unverzüglich Mitteilung zu machen, wenn Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen.

§ 10 Kündigung

(1) Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Auftraggeber mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät und auf Mahnung nicht zahlt,
• der Auftragnehmer die Arbeiten einstellt oder aus Gründen, die er zu vertreten hat, länger als 14 Tage unterbricht,
• über das Vermögen einer Partei ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet wird.

(2) Bei einer Kündigung durch den Auftraggeber, die nicht durch ein Verschulden des Auftragnehmers veranlasst ist, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis dahin erbrachten Leistungen sowie Ersatz der nachgewiesenen Aufwendungen (insbesondere Materialkosten) und der entgangenen Gewinne.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(4) Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers (Berlin), sofern es sich nicht um die Übergabe von Sachen handelt, bei denen der Ort der Übergabe Erfüllungsort ist.

(5) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers (Berlin), sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt wird.

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Stand: März 2026

Letzi Malereibetrieb GmbH – Hazdret Zeciri (Geschäftsführer)